Sicherheit durch Respekt
Referat von Dr. Markus Arnold, Präsident CVP Kt. Zürich, zum Thema "Sicherheit durch Respekt", anlässlich der 3-Königs-Pressekonferenz
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Zürich braucht den Steuerfuss von 115% - nicht aber eine mehrtägige Budgetdebatte
Die CVP Fraktion wird dem Budget 2008 sowie der Senkung des Steuerfusses um 7 Prozent zustimmen. Mir der deutlichen Reduzierung des Steuerfusses wird ein starkes Signal an die Bevölkerung wie auch an die Wirtschaft und das Gewerbe gesendet. Der Stadt Zürich geht es gut und der eingeschlagene Weg ist im Grundsatz der richtige.
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Grundsatzvotum der CVP Fraktion zum Budget und Steuerfuss 2008
Die CVP-Kantonsratsfraktion wird das Budget 2008 genehmigen, sofern es keine wesentlichen Abweichungen erfährt. Der derzeitige Steuerfuss wird belassen, eine Senkung wird abgelehnt. Zu einer Steuerfussenkung bietet die aktuelle Finanzlage keine Grundlage. Die CVP hat jedoch mehrfach in Aussicht gestellt, gezielte und bedarfsgerechte Steuersenkungen zu unterstützen.
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Die CVP gratuliert Verena Diener zur Wahl in den Ständerat
Die CVP gratuliert Verena Diener zur glanzvollen Wahl in den Ständerat. Der Stand Zürich schickt mit ihr eine Vertreterin aus der neu erstarkten Mitte nach Bern, welche sich u.a. für den bilateralen Kurs der Schweiz wie auch deren humanitäre Tradition einsetzt.
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Die CVP anerkennt den Bedarf der Wirtschaft, wird sich aber auch weiterhin für die legitimen Bedürfnisse der Bevölkerung in der Flughafendiskussion einsetzen
Die CVP ist überzeugt davon, dass der Flughafen mit seinem heutigen Pistensystem den zukünftigen Anforderungen der Bevölkerung und der Wirtschaft genügen wird. Gespannt sind wir nun, wie die Regierung dem versprochenen Schutz der Bevölkerung vor vermehrtem Fluglärm gerecht werden will denn der ZFI wirft nach wie vor mehr Fragezeichen als konkrete Lösungen auf.
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